Ein Bericht aus der Praxis der Jobcenter von Freizeitprinzessin Jürgen Kasek
„Wer anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein“ – ein beliebtes Zitat, das tief blicken lässt. Große Teile der arbeitenden Mehrheitsgesellschaft scheinen nämlich zu glauben, dass Leistungsbezieher ohnehin nur „Sozialschmarotzer“ seien, die das ihnen ausgehändigte Geld in erster Linie als „Fördermaßnahme für Alkohol- und Tabakindustrie“ verstünden und an ihrer Arbeitslosigkeit sowieso selbst schuld seien. Politiker verbreiten solche Stereotype, um die Klassengesellschaft zu zementieren. Die Jobcenter sehen sich in diesem Spiel als Erfüllungsgehilfen, die nicht „fordern und fördern“, sondern mit rigider Sanktionspraxis die Menschenwürde antasten.
Ein Fall: Ein aktiver junger Mann geriet in die Fänge des Jobcenters und für lange Zeit nicht mehr heraus. Neben dem Soziologiestudium, das er erfolgreich abgeschlossen hat, war er ehrenamtlich und in einem Minijob tätig. Nach dem Studium fand er mit Mitte 30 anfangs keinen Job und musste ein Bewerbungstraining absolvieren. Auf diese erste Maßnahme folgten weitere: Weiterbildungen, Praktika und Trainings. Die Zeit seiner Arbeitslosigkeit zog sich hin, und mit jedem Monat, der verging, und mit jeder neuen Maßnahme schwanden die Chancen, eine Anstellung zu finden.
Denn vom deutschen Jobwunder, das uns massenweise prekäre Arbeitsplätze geschenkt hat, kriegen auch weiterhin vor allem Langzeitarbeitslose nichts ab. Die meisten Personaler schließen aus einer längeren Lücke im Lebenslauf, dass der Betroffene selbst daran schuld ist (s.o.), und beglücken ihn nicht mit den Segnungen eines Arbeitslebens, das meist als Lohnsklaverei zu beschreiben ist.
2014 zwang das Jobcenter den Akademiker mit zwei abgeschlossenen Weiterbildungen und tadellosen Bewerbungen zu einer weiteren Maßnahme, die insbesondere Langzeitarbeitslosen helfen soll wieder ins Erwerbsleben zurückzufinden. Auf dem Programm stehen Übungen zum Schreiben von Bewerbungen und als Gruppentherapie Übungen zur Einhaltung eines geordneten Tagesablaufs, gemeinsames Kochen, Beratung durch den Verbraucherschutz – und perspektivisch auch Gabelstaplerfahren.
Was macht man aber, wenn man Kochen kann, einen geordneten Tagesablauf hat, keine Alkohol- oder sonstigen Probleme, sondern einfach nur partout keinen Job finden kann, weil man zu lange arbeitslos war? Gabelstapler fahren? Nach Rücksprache mit den Coaches der Maßnahme, die sie für den Betroffenen auch wenig geeignet fanden, ging er wieder zur Sachbearbeiterin und teilte ihr mit, dass er dort nichts lernen könne, und bat darum, ein Praktikum zu machen zu dürfen. Also nicht etwa, weil er keine Lust habe, sondern weil die Inhalte der Maßnahme für ihn einfach nicht passten.
Es folgte ein dreijähriges Klageverfahren, um die Sanktionierung, die er für die Nichtteilnahme an der Maßnahme bekam, wieder loszuwerden. Seine Bezüge wurden für drei Monate gekürzt. Wäre ja noch schöner, wenn die großzügig vom Sozialstaat tiefergelegten Schichten anfangen würden, nachzudenken und Entscheidungen zu hinterfragen. Wo kämen wir denn da hin? Das hat sich die Sachbearbeiterin wahrscheinlich gefragt.
Der Betroffene legte 2014 Widerspruch ein und begründete mit Liebe zum Detail, dass er vorher nicht über die Maßnahme informiert worden sei und er dort auch nichts lernen könne. Gemeinhin gilt die Vermittlung von bereits bekanntem Wissen als nicht zumutbar, der Arbeitssuchende muss also nicht zwanzigmal die gleiche Maßnahme durchlaufen. Das Jobcenter, das offenbar zum Ende des Jahres regelmäßig noch ein paar Maßnahmen verteilt, um die Statistik aufzuhübschen, scheint da anderer Meinung. Menschen in Maßnahmen gelten jedenfalls nicht als arbeitslos.
Nach zermürbenden drei Jahren endete der Prozess vor dem Sozialgericht Leipzig, das dem Kläger in allen Punkten Recht gab. Das Angebot des Gerichts ans Jobcenter, die Klage anzuerkennen, um wenigstens Kosten (also Steuergelder) zu sparen, lehnte es generös ab.
Während das Sozialgericht zumindest erhebliche Zweifel an der Zumutbarkeit der Maßnahme hatte, kann man mit Sicherheit feststellen: Unzumutbar ist in der Regel die Sanktionspraxis der Jobcenter. Dagegen kann man sich wehren, braucht allerdings Nerven, Durchhaltevermögen und eisernen Willen. Denn die Sachbearbeiter*innen im Moloch der Bürokratie zeigen meist wenig Verständnis, wenn man ihre Entscheidungen in Frage stellt. Und wer die Nerven nicht hat? Der kann ja dann Gabelstapler fahren.
Übrigens hat der Betroffene inzwischen nach zehn Jahren, gefühlten zigtausend Maßnahmen und Trillionen Bewerbungen eine Stelle gefunden. Am Ende hätte er auch eine beim Jobcenter selbst bekommen, das ihn gern genommen hätte, aber das fand er dann doch unzumutbar.
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