In meinem Staat

Eine Träumerei von unserer Gastprinzessin Ilse Bindseil

 

♕ 1 In meinem Staat werden Beleidigungen von Personen, die hoheitliche Aufgaben wahrnehmen, unnachsichtig bestraft. Richtschnur ist nicht die Höhe der Bestrafung, sondern das Prompte daran. So wird der Verachtung des Staates, die das Bedürfnis nach einem Führer fördert, Einhalt geboten. Die Beteiligten werden angehalten, sich darüber Gedanken zu machen, was der Staat ist, nämlich ein Abstraktum, das man gar nicht beleidigen kann. Es dennoch zu tun ist die Dummheit, die prompt und unnachsichtig bestraft wird. Auch dem Schutz seiner Repräsentanten vor ihrer Verwechslung mit dem Staat wird damit Genüge getan.

♕ 2 In meinem Staat wird ins Strafgesetzbuch nur aufgenommen, was durch keinen bestehenden Straftatbestand gedeckt ist. In der Mehrzahl geht es um Tatbestände aus dem Bereich des menschlichen Umgangs oder der Kultur, die auf ein übersteigertes Verhältnis zum Staat deuten, so als wäre er für das Wohl der Gesellschaft zuständig, wo er für sie doch nur in einer höchst formalen Weise zuständig ist. Das Strafgesetz fördert das Missverständnis, dass der Staat in wundersamer Weise zugleich mächtig und achtsam ist, was eine nicht nur unrealistische, sondern auch schlechte Kombination ist, die in den Bürgern Anlehnungsgefühle weckt und sie sich innerlich nach dem Staat ausrichten lässt. Eine solche Beziehung macht sie nicht nur fordernd und schwach. Sie lässt auch den Eindruck entstehen, dass der Staat ein unsicherer Kandidat ist, der den Ereignissen hinterher wieselt, nur darauf bedacht, seine Bürger mit Gesetzen auszurüsten, da er sie nicht mit dem nötigen Selbstvertrauen ausrüsten kann, um sich und den Staat zu schützen, und sei es mit der Faust. So hatte es der Berliner Innensenator Lipschitz am 18. Januar 1960 auf der Gedenkkundgebung für die Opfer des Nationalsozialismus noch angelegentlich empfohlen und würde für eine solche Empfehlung heute dringend wieder gebraucht. „In seiner Ansprache [… ]hatte er die Neonazis aufgefordert, ‚aus ihren Löchern zu kommen und ihr Heldentum zu beweisen, damit die Jugend sich nicht nur mit Worten, sondern auch mit Fäusten, dem letztlich richtigen Mittel, mit ihnen auseinandersetzen kann‘“. *

* Zitiert und bildhaft dokumentiert in der Ausstellung „Extreme Rechte und Gegenwehr in Berlin seit 1945“, hrsg. von apabiz und Aktives Museum. Die Ausstellung wurde zuerst am 29.3.2019 in der Zionskirche gezeigt und eröffnet. Seitdem ist sie in verschiedenen Berliner Einrichtungen gezeigt worden und hat im neuen Jahr in der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf Station gemacht.

 

♕ 3 In meinem Staat kommt der Meinung eine vergleichsweise geringe Bedeutung zu. Sie ist nicht im Fokus eines möglichen Verbots. Sie hat weder einen Sonderstatus noch eine besondere Verpflichtung. Die Formel wäre: es gibt sie. Die Meinung existiert, sie bildet sich, bevor sie verboten werden kann. Ob sie geäußert wird, hängt davon ab, ob sie jemand hören will, auch, ob sie jemand aushalten kann. Als Straftatbestand kommt sie nur da in den Blick, wo sie, den eigenen Status ignorierend, unmittelbar mit Mord und Todschlag verknüpft ist. Aber selbst dann ist sie für das Gesetz das Attribut eines klassischen Verbrechens, nicht das Verbrechen ihr Attribut. Hass, zum Beispiel, ist nicht eine gefährliche Verdichtung der Meinung, die damit in die Nähe eines Straftatbestands rückt, sondern Umstand eines Verbrechens, wenn es denn auftritt und „aus Hass“ geschieht. Hier ist sein rechtlicher Ort. Es ist nicht die edle Aufgabe des Staates, zu schützen und zu fördern, was für die Gesellschaft gut ist, oder umgekehrt, im Vorfeld zu verhindern, womit sie sich schaden könnte. Seine wirkliche Tätigkeit und Beschäftigung ist abstrakter. Sie besteht darin, am gesellschaftlichen Vorgang das herauszufiltern, wozu er benötigt wird, und alles andere an die Gesellschaft zurückzuverweisen, aus der es kommt. Das Ideal ist ein magerer Staat. So wird die gesellschaftliche Auseinandersetzung nicht armselig, denn je mehr man ihr entzieht und an den Staat überweist, desto weniger kommt bei ihr heraus.

 

♕ 4 In meinem Staat denken alle über den Staat, und er, in seinen Repräsentanten, denkt über sich nach. Diese Aufgabe ist der besonderen Natur des Staates geschuldet, dass er der Gesellschaft sowohl eingeschrieben als auch aufgepfropft ist und diese Differenz beständig aufheben und ein mit sich verschmolzener, mächtiger Staat werden will. Wer mit ihm zu tun hat, muss sich das komplizierte Verhältnis daher beständig vergegenwärtigen, er muss sich gegen die Dynamik des Staates stemmen, eins zu werden, sonst wird das komplizierte ein einfaches Verhältnis und der Staat ein totaler Staat. Nur wer sich den Doppelcharakter des Staates klar macht, ist in der Lage, hoheitliche Aufgaben auszufüllen. Andernfalls muss er noch üben. Denn sonst passiert das Unerfreuliche, dass für ihn nicht die Gesellschaft in Gestalt der einzelnen Menschen konkret ist, sondern der abstrakte Staat in der Totalität seiner Vorschriften lebendig wird. In meinem Staat müssen die Repräsentanten des Staates, die an seiner Macht teilhaben, das sich einschleichende Naturverhältnis zwischen ihnen und ihrem Arbeitgeber durch Nachdenken begleitend korrigieren. Sie sind dafür so verantwortlich, wie sie für ihre hoheitlichen Aufgaben verantwortlich sind. Die Hingabe, die auch in meinem Staat von ihnen gefordert wird, gilt einer Abstraktion, die zusammenbricht, wenn man sie nicht aufrecht erhält.

 

♕ 5 Die Aufgabe, den Staat zu bedenken, gilt aber ebenso für die gewöhnlichen Bürger, die nicht der Erotik der Macht, sondern der Erotik der Unterwerfung widerstehen müssen. Sie müssen begreifen, dass sie, existentialistisch formuliert, ausgesetzt sind, was nichts anderes heißt, als dass auch sie abstrakt sind. So elementar ist diese Aufgabe, dass sie geradezu als Grund für die allgemeine Schulpflicht betrachtet werden kann. Denn jeder muss die formalen Fähigkeiten entwickeln, die es ihm ermöglichen zu begreifen, dass er Subjekt und Objekt, konkret und abstrakt ist. Auf diese Weise wird er davor geschützt sein, den Staat als den Widersacher seiner Natur zu hassen und sich selbst als Widersacher seiner selbst. Dieser Effekt strahlt weit in seine gesellschaftliche Existenz hinein. Denn ebenso wird er der Versuchung widerstehen, sich das Abstrakte in ein übermächtiges, aber anheimelndes Konkretes, den Staat in einen Vater, die Gesellschaft in ein Volk, das Gesetz in Gottes Ratschluss umzudeuten. Da er selbst abstrakt ist, wird er das Abstrakte aushalten, ja als einen Gegenstand, an dem seine Natur sich entwickeln und bewähren kann, begrüßen. Alles was in der Schule traditionellerweise an Abstraktem gelehrt wird, wird in meinem Staat daher ausdrücklich als Abstraktes und nicht in Verkleidung, als Anwendungswissen, gelehrt.

 

♕ 6 In meinem Staat wird die Verfassung nicht als Grundlage des Zusammenlebens, sondern als Grenzbestimmung des Staates verstanden. Grundlegung bedeutet hier Grenzziehung, Verfassungstreue die fortwährende Überprüfung dieses Auftrags, Verfassungspatriotismus die Liebe zur – Abstraktion: dass man über den Schatten springt, den die eigene Unmittelbarkeit wirft.  Die  Verfassung schlägt man auf, wenn man sich klarmachen will, was der Staat nicht ist: Erzieher des Menschengeschlechts. Man schlägt sie auf, wenn man darüber nachdenken will, dass das, was im Staatsakt als Wohl und Würde beschworen wird, in der hybriden Gestalt, in der es ihm vorgeführt wird, gar nicht existiert.

 

♕ 7  In meinem Staat gibt es Unzufriedene zuhauf. Ihnen sage ich: Seid unzufrieden, aber nicht mit dem Staat. Er ist der falsche Adressat. Sind sie im Aufruhr, sage ich: Sucht nicht nach dem Sinn, den die Gesellschaft produziert wie die Nebelmaschine Nebel. Vor allem, verlangt solchen Sinn nicht vom Staat. Wundert euch nicht, wenn er sich gebärdet, als wärt ihr ihm auf den Schlips getreten. Auf Überschätzung reagiert mein Staat, wie Menschen auf Ablehnung reagieren: er wendet sich ab, sucht sich ein anderes Volk, ja wahrhaftig, ein anderes Volk! So zeigt er sich wehrhaft, wo ihr es am wenigsten erwartet, da ihr nicht versteht, was ihn definiert. Dass er minimal ist, ist ihm so wichtig wie dem Führerstaat die Unantastbarkeit des Führers. Der Unterschied: In seiner Maximalität wird dem Führer alles zur Beleidigung, in seiner Minimalität verteidigt mein Staat nichts anderes als nur dies Minimale: das Minimale, das er verkörpert, und dass er minimal ist. Beides. Er ist ein minimaler Staat, aber er ist kein Larifari-Staat: Wo ihr ihn anspuckt, da fliegt euch die Spucke zurück.

 

♕ 8 Den minimalen Staat beschädigen kann nur heißen, ihn zu einem maximalen Staat umrüsten wollen. Hier setzt er sein Veto, zum Erstaunen der Unbelehrten, die noch dazu meinen, ihm etwas Gutes zu tun, aus dem formalen Gebilde einen richtigen Staat machen wollen, einen mit Anliegen und Auftrag, einen, mit dem man Staat machen kann. Hier zeigt er sich unvermutet pingelig: Auf der Straße den Holocaust leugnen, na und? Aber verhüllt vor Gericht erscheinen? Geht gar nicht. Nur ein seiner selbst bewusster, ein seiner selbst gewisser Staat weiß, was ihn infrage stellt und was nicht. Er muss sich nicht nach seinen Bürgern richten, die ihn auf ihre Seite ziehen, ihm wer weiß was anhängen wollen, so dass er hin und her taumelt, ganz so, wie die Bürger es ihm vortaumeln. Reicht völlig, wenn er weiß, was er ist. Sagt er: Denken ist für mich so wichtig wie das Einmaleins, dann muss er auch sagen, das Einmaleins ist für den Bürger so wichtig wie für mich das Denken. Darum wird er Schulpflicht verordnen, und er wird sich auch nicht herablassen, Schwimmen oder Singen davon auszunehmen. Wohlgemerkt, er wird es nicht verordnen, sondern er wird es nicht ausnehmen. Hat er nicht gesagt: Schulpflicht? Macht er damit nicht deutlich: Es gibt einen Horizont, und das ist das Formale?

 

♕ 9  Wer in meinem Staat sich auf einen anderen Staat als auf eine höhere Instanz beruft, der muss zurückstecken. Tut mir leid, aber er muss ihn aufgeben. Er muss ihn zurücknehmen. Er kann leben, wie er will, aber was den Staat angeht, da muss er zurückweichen, denn es kann nicht einen konkreten und einen abstrakten Staat geben. Indem er zurückweicht, lernt er alles Mögliche, auch was Kultur, was Überlieferung ist. Macht, lernt er, hat damit nichts zu tun. So wird er machtloser, aber einfallsreicher. Früher hätte man gesagt: Er sublimiert.

 

♕ 10 Fragt mich jemand, ob mein Staat sich den Regularien eines demokratisch gewählten Staates aussetzen kann, ob er dank der ihm inne wohnenden Abstraktheit, der von ihm kultivierten Verweigerung nicht den geringeren Appeal, die schlechteren Karten hat? Ob er nicht ein gefährdeter Staat ist und darum ein autoritärer, um nicht zu sagen ein totalitärer Staat sein muss, der so, wie andere totalitäre Staaten ständig ein Ja einfordern, seine Bürger zwingt, sich ein Nein zuzumuten? Ich sage: Er ist ja nur eine Idee, und sie kommt auch nicht von ungefähr. Nicht von ungefähr heißt, sie ist kein Einfall und schon gar keine Utopie, sondern eine Konsequenz. So ist sie von Natur ein wenig totalitär. Totalitär als Idee – nicht die Idee des Totalitären wohlgemerkt – heißt die eigene Natur herausbringen, sie nicht verschwimmen lassen. Es bedeutet, an der eigenen Deutlichkeit arbeiten, nicht danach schielen, was alles sein könnte, sondern deutlich sein. Insofern ist mein Staat ein wenig totalitär. Aber er ist das Gegenteil eines totalitären Staats, wenn gelegentlich auch in autoritärem Gegensatz zu seinen autoritären Bürgern.

 

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Dieser Beitrag wurde am 7. Februar 2020 veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. 1 Kommentar

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