Kleine royale Anfrage an den Abgeordneten Carsten Hütter (AfD)



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Wenig geehrter Herr Abgeordnete Carsten Hütter,
am 5. Oktober 2016 erhielten Sie eine Antwort von dem Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler auf Ihre Kleine Anfrage „Vergewaltigung durch Asylbewerber im Maxim-Gorki Park“ . In dieser Anfrage fragten Sie, ob es im Mai 2016 eine Vergewaltigung im Maxim-Gorki Park gab, und weiter, ob diese in einem Zusammenhang mit einem Asylbewerber steht, und darüber hinaus, ob die Behörden diese Information zurückhalten wollten, etwa durch die Nichterteilung einer „Pressefreigabe“ oder Versuche, das Opfer zum Schweigen zu bringen. Die Antwort der Staatsregierung des Freistaates Sachsen fiel wie folgt aus: „Von einer Beantwortung seitens der Staatsregierung wird abgesehen. Die Fragen sind inhaltlich nicht bestimmbar. Der Staatsregierung ist im Freistaat Sachsen kein Maxim-Gorki Park bekannt.“ Dazu einige Fragen:

1. Eine Google-Recherche hat ergeben, dass es einen Gorki-Park in Moskau gibt. Kann es daher sein, dass Sie den Hinweis auf die Vergewaltigung russischen Medien, etwa RT Deutsch, entnommen haben?

2. Haben Sie die Frage an die Staatsregierung gestellt, weil Sie Moskau als einen Teil des Herrschaftsgebietes des Freistaates Sachsen ansehen? Zusatzfrage: Kennen Sie Erika Steinbach eigentlich persönlich?

3. Ist die Nicht-Beantwortung ihrer Frage für Sie ein Hinweis darauf, dass die Staatsregierung versucht, die Vergewaltigung durch einen Asylbewerber zu vertuschen (was wohl am leichtesten geht, in dem die Existenz des Tatortes geleugnet wird)?

4. Ist Ihnen bekannt, dass die Webseite hoaxmap.org Falschmeldungen über Flüchtlinge in Deutschland auf einer Karte sammelt? Wo würden Sie den Maxim-Gorki Park auf dieser Karte einzeichnen?

5. Glauben Sie, dass die Betreiber des Maxim-Gorki Parks den Namen des Parks zwischen Mai 2016 und Oktober 2016 schnell geändert haben, um der Alternative für Deutschland (sowie dem gesamten Widerstand gegen die faktenbasierte Gesellschaft) in einen Hinterhalt zu locken?

Mit semifreundlichen Grüßen
Alexander Nabert



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